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Och nö

28.10.2015

Jezz will Siechmar Gabriel auch noch einen auf Kanzlerkandidat machen.

Das sagte er zumindest dem Stern (Zitat aus der FAZ). Was kann der Mann eigentlich? Er kann – je nach Vorgabe seiner sinistren Zuflüsterer aus dem lobbyistischen Off – vor allem eines: Umfallen. Zu den traurigen Höhepunkten seiner ministerialen Eierlosigkeit und Prinzipienuntreue zählen an vorderster Front die Themen Vorratsdatenspeicherung und TTIP. Bei beiden strittigen Themen hat er sich vor allem dadurch ausgewiesen, seinen angeblich so felsenfesten Standpunkt vor seinem Aufstieg zum Vizekanzler ohne jeden Anflug von Selbstzweifeln komplett über Bord zu werfen. Der neue Gehaltsscheck als Merkels Steigbügelhalter macht so was möglich. Die logische Schlussfolgerung daraus kann also nur sein: Entweder lügt er uns einen in die Tasche oder sich selbst. Ich tippe mal auf beides.

Auch die Erfahrung als erfolgreicher Wahlkämpfer ist dem Pop-Siggy (er war mal aus unerfindlichen Gründen Fachmann für moderne Popkultur) eher fremd. Nachdem er seinerzeit das Amt des Ministerpräsidenten in Niedersachsen leistungslos geerbt hatte, hat er es gleich im Anschluss bei der nächsten Landtagswahl wieder krachend verloren. Das sind eigentlich nicht die besten Voraussetzungen, wenn man gegen so einen Brocken mit Mumu-Bonus wie die Merkel antreten will.

Apropos Geschlechterfrage: Erst vor Kurzem hatte sich der SPD-Vorturner mit dem typischen Elan eines politischen Einfaltspinsels dafür ausgesprochen, die SPD-Führung künftig unbedingt mit einer Frau doppelt zu besetzen. Das schlagende Argument des Herrn Erzengels: »Ich finde das gut«. Diese seltsame Fixierung auf die weibliche Frage plagt die SPD schon seit gefühlten Ewigkeiten. Sie wird garniert mit viel pathetischem Pomp im SPD-Parteiprogramm: »Wer die menschliche Gesellschaft will, muss die männliche überwinden«. Dazu gibt es haufenweise sinnfreie »Strategiepapiere« wie das neulich besprochene »Impulspapier« – von denen aber kein einziges so recht zünden will. Kein Wunder! Es ist dieselbe einfältige Unterhosenpolitik, wie sie auch seine ministerialen SPD-Kollegen Maas und Schwesig umtreibt. Ob Verschärfung des »Vergewaltigungsparagrafen mit Beweislastumkehr« (Maas) oder »Weibliche Flüchtlinge bevorzugt behandeln« (Schwesig) – Hauptsache, wir ham was zu Frauen gesacht. Das kostet nix und macht ein hübsch anzusehendes Blitzlichtgewitter. Wäre es da nicht konsequent, Abstimmungen über den Vorsitz bei der deutschen Spezialdemokratie zukünftig als reine FKK-Veranstaltung zu inszenieren? Das hätte dieselbe Aussagekraft wie die verschwendete Schreibarbeit ihrer üblichen internen Strategie-Quasselrunden.

Nicht einmal der massive Wählerschwund ihrer eigenen Klientel bringt die SPD zum Nachdenken; auch nicht die Wahlverweigerung generell. Immerhin handelt es sich bei der ehemals glorreichen SPD um eine Partei, die tatsächlich einmal Weltgeschichte geschrieben hat, die in ihren besten Zeiten große Bevölkerungsteile hinter sich wusste und die wesentlich an der Ausgestaltung der »sozialen Marktwirtschaft« beteiligt war. Demgegenüber ist die SPD unter Gabriel nur noch ein Häufchen neoliberales Elend mit starkem Drang zur Splitterpartei, wenn man sich z.B. die vielen Parteiaustritte der letzten Jahre oder die peinliche Erfolgsbilanz ihrer vorigen Kanzlerkandidaten ansieht.

Woher nimmt also dieser gewichtige Mann seine unerschütterliche Zuversicht, dass er 1. überhaupt über einen ausreichend großen parteiinternen Rückhalt verfügt und 2. dann auch noch das bundesdeutsche Fußvolk, das ihm schon lange die kalte Schulter zeigt, von seinen Kanzlereigenschaften überzeugen kann? Oder anders gefragt: Wo kriegt man das Zeug, das dieser Mann raucht?

Die »rosa Socken« der Ära Gabriel bestehen samt und sonders aus Karrieristen, Opportunisten und Wortbrechern. Den intellektuellen Spagat zwischen ihrer ureigenen Verelendungspolitik namens HartzIV und den hackordnerischen Kontern à la Pegida, AfD sowie deren braunen Trittbrettfahrern kriegen die Spezialdemokraten sowieso nicht auf die Kette. Dafür fehlt ihnen jeder politische Weitblick.

Die SPD verkauft sich lieber als moderne Partei – die allerdings von Tuten und Blasen keine Ahnung hat, sobald man hinter ihre feministisch inspirierte Fassade guckt. Ihr abgelutschter Fetisch heißt »Wachstum, Wachstum, Wachstum« – aber wohin eigentlich? Bis Griechenland endgültig pleite ist? Bis sich auch Frankreich unsere Produkte nicht mehr leisten kann? Bis wir noch mehr Wirtschaftsflüchtlinge und Braindrain aus Südeuropa haben?

Das Wachstum nach dem Verständnis dieser Großkopferten kann nur aufrecht erhalten werden, indem mit immer weniger Leuten immer mehr Produktivität erreicht wird. Es liegt in der Logik der Sache, dass sich immer mehr Menschen dann um die verbliebenen paar Arbeitsplätze balgen werden. Und dabei sind wirklich moderne Entwicklungen noch nicht einmal berücksichtigt. Was ist denn, wenn wir in einigen Jahren selbstfahrende LKW auf unseren Straßen haben? Was ist mit dem mittleren Management, das schon jetzt problemlos durch Computertechnik ersetzt werden kann? Wo bleiben die Antworten auf menschenleere Fabriken der Zukunft (Stichwort Industrie 4.0)? Das sind doch die ureigenen, klassischen Fragen, die jede Partei, die sich anmaßt, wesentliche Teile der Entwicklung eines Landes mitgestalten zu wollen, zu beantworten hat. Stattdessen kommt die SPD im Wochenrhythmus mit ihrem Boulevardtheater von der »geschlechtergerechten Welt« um die Ecke.

Und es ist nur zu wahr: Niemand braucht selbsterklärte Lichtgestalten auf dem Niveau von Energiesparlampen, wie sie haufenweise bei der SPD rum irrlichtern. Die sind nämlich nur zuständig für so'n Popanz wie »Frauenquote in Vorstandsetagen« oder »Hate Speech bei Twitta und Fakebook«. Was anderes können sie auch nicht. Bei den aktuellen Flüchtlingsproblemen glänzen sie offensichtlich allesamt durch Abwesenheit und eisiges Schweigen. Nicht, dass das bei der CDU soviel anders wäre. Aber warum nochmal sollte man ausgerechnet Herrn Gabriel und seinen Hofstaat zum Kanzler wählen? Darauf gibt es keine Antwort.

 


Kategorie: Politik, Gesellschaft

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