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Schiffe versenken

18.06.2019

Ein paar lose Gedanken zum jüngsten Säbelrasseln zwischen USA und Iran

Die Umstände sind ja inzwischen weltweit bekannt: Zwei Handelsschiffe wurden angeblich vom Iran in der »Straße von Hormus« angegriffen. Die Beweislage ist – trotz eines veröffentlichten Videos zu diesem Vorfall – unklar. Während die USA dem Iran sofort die Schuld für die Attacken zuschrieben, hält sich u.a. die EU bei der Schuldzuweisung momentan noch zurück.

Es gibt jene, die mit einiger Berechtigung von erfundenen Kriegsgründen der USA gegenüber dem Iran sprechen. Dafür gibt es historisch etliche Vorläufer, etwa die »Krise im Golf von Tonkin (1964)«, die zur Kriegsbeteiligung der USA im Vietnamkrieg führte, der erste Golfkrieg (»Brutkastenlüge«) in 1980 sowie der zweite Golfkrieg 2003 (»Irak hat Massenvernichtungswaffen«), um nur ein paar zu nennen. Allein die schiere Vielzahl der künstlich erzeugten »Kriegsgründe« reicht bereits aus, um dieser Vorgehensweise einen systematischen Charakter zu attestieren. Jeder der genannten Kriegseinsätze basierte auf Halbwahrheiten und Lügen. Es gibt also allen Grund, die offizielle Darstellung der US-Regierung im Fall Iran/Hormus anzuzweifeln.

Leider zieht sich diese permanente »Kanonenbootpolitik« als politisches Gestaltungsmittel durch alle US-Regierungen und zwar mindestens seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs. Und sie ist über die diversen US-Administrationen sogar steigerungsfähig – mit interessanten Nebeneffekten:

Zum Beispiel hat der angeblich so nette Herr Obama – immerhin ein »Friedensnobelpreisträger« – wesentlich mehr Angriffe im Nahen Osten fliegen lassen als sein Vorgänger G.W. Bush. Unter Obamas Regentschaft sind die Drohnenangriffe (von denen er jeden persönlich genehmigen musste, da unter CIA-Hoheit) förmlich durch die Decke gegangen. Donald Trump dagegen hat (zumindest bisher) seine Amtsperiode noch nicht mit einem eigenen Krieg »garniert«. Das kann man natürlich nicht mit seinen sonstigen erratischen Winkelzügen, Lügen und Übertreibungen aufrechnen. Und auch »Handelskriege« wie gegen China derzeit haben nicht umsonst das Wort »Krieg« im Namen. Nimmt man seine Scharfmacher Pompeo und Bolton mit auf die Rechnung, dann ist das Trump-Regime also keinesfalls friedliebend oder diplomatisch, sondern eher genauso soziopathisch gestrickt wie seine diversen Vorgängerregierungen.

Dann gibt es jene, die dem Iran eine bewusste Perfidie unterstellen. Das geht ungefähr so: Weil der Iran weiß, dass die USA einen groß angelegten Krieg mit dem Iran scheuen, setzen sie auf kleinere Provokationen wie eben die neuerlichen Attacken auf ein japanisches bzw. ein deutsches Handelsschiff. Der Gedanke liegt insofern nahe, weil Iran im Nahen Osten durchaus einige Einflusssphären beackert, etwa bei der Hisbollah, im Jemen oder in Syrien.

Zudem leidet das iranische Volk seit vielen Jahren unter den internationalen Sanktionen. Die daraus resultierenden innenpolitischen Spannungen auf imaginäre oder tatsächliche äußere Feinde umzuleiten, ist ebenfalls ein sattsam bekanntes Mittel der Politikgestaltung. Und schließlich gibt es natürlich auch im Iran ideologische bzw. religiöse Fanatiker, die aus Prinzip jeden diplomatischen Schlichtungsversuch torpedieren. Expansionistisch wie die USA ist der Iran sicherlich nicht, aber sie pflegen wie ihre amerikanischen Lieblingsfeinde eine gemeinsame, lange Geschichte gegenseitiger Aversionen mit viel Liebe zum Detail.

Einschränkend bei dieser Argumentationsführung muss man aller­dings sehen, dass ein Angriff auf ein japanisches Handelsschiff ausgerechnet während des Besuchs des japanischen Premiers Abe im Iran zutiefst unlogisch erscheint. Warum sollte man einen seiner wichtigsten Handelspartner derart vor den Kopf stoßen? Ähnlich verhält es sich beim deutschen Handelsschiff: Ein deutsches Schiff zu attackieren, während Deutschland zusammen mit der EU versucht, das internationale Atomabkommen mit dem Iran zu retten, klingt auch nicht sehr klug.

Der Preis für den Aufstieg der USA zur Weltmacht nach dem Zweiten Weltkrieg hat einen systemimmanenten Webfehler, nämlich die Dominanz des sog. »militärisch industriellen Komplexes«, wie ihn Präsident Eisenhower bereits 1961 problematisierte – also lange vor dem Internet und dem Phänomen »Verschwörungstheorien«. Die US-amerikanische Wirtschaft ist auf Gedeih und Verderb von seiner exorbitanten Rüstungsindustrie abhängig. Wie fatal diese Abhängigkeit ist, kann man unter anderem (aber nicht nur) daran erkennen, dass in den letzten 20 Jahren im Pentagon über 21 Billionen US-Dollar (kein Schreibfehler) einfach verschwunden sind. Sie sind nicht mehr auffindbar.

Hinweis: 21 Billionen wären in den USA 21 »Trillions«, während die amerikanische Größenordnung »Billions« bei uns mit »Milliarden« gleichzusetzen ist. 1.000.000.000.000 = 1 Billion bei uns, aber 1 Trillion in den USA. Dafür muss eine Oma lange stricken.


Meine Darlegungen hier sind trotz einer gewissen moralischen Entrüstung aller­dings mehr oder weniger scheinheilig. Denn solange durch weltweite Kriegseinsätze die Wirtschaft in den USA insgesamt brummt, geht es auch uns als deren »Verbündeten« gut. Kurz gesagt: Immer dann, wenn amerikanische Bomben fallen, profitiert auch Europa mittel- und langfristig davon. Immerhin sind die USA für uns der größte Absatzmarkt.

Wenn dem aber so ist, dann gestaltet sich ein Umschwenken von einer aggressiv-militaristischen Politik der USA zu einer friedfertigeren, diplomatischeren Attitüde als fast undurchführbar. Die ökonomischen Folgen wären unüberschaubar und würden historische Entwicklungen für viele kommende Jahrzehnte in einem weltumgreifenden Maßstab beeinträchtigen.

 

Die Rolle Europas

Die augenblickliche Zurückhaltung der EU gegenüber den Schiffsattacken ist nach meiner Einschätzung nicht allein damit erklärt, dass sich die meisten Europäer und ihre Regierungen mit Herrn Trump nicht anfreunden können. Es gab ja nicht nur diesen einen (persönlich geprägten) Disput in der internationalen Politik. Ich erinnere nur an das Gezerre um »Nordstream 2« oder an den kürzlichen Brief der EU an die USA, in dem die Europäer darauf bestehen, für ihre geplanten EU-Streitkräfte Waffen aus allen möglichen Quellen zu beziehen, also nicht nur vom US-amerikanischen »Brudervolk«. Für das weltpolitisch vordergründig eher introvertiert agierende Europa war das eine beachtliche, selbstbewusste Haltung, die potenziell sogar noch mehr Sprengkraft besitzt als »Nordstream 2«.

Je länger sich die USA mit dem (auch historisch belegten) Phänomen der militärischen Überdehnung beschäftigen müssen und schon rein logistisch an ihre Grenzen stoßen, desto stärker wird Europa in Zukunft seine Bündnisstrategien diversifizieren. Stichworte sind hier Russland und China – und vielleicht kommende aufstrebende Staaten wie Indien oder andere »Tigerstaaten«. Das kann und muss man kritisch begleiten, denn z.B. die soziale Kontrolle, die in der chinesischen Gesellschaft zur Zeit extrem ausufert, ist für ein Europa des Humanismus und langer demokratischer Traditionen auf Dauer inakzeptabel.

Soweit für heute. Ich weiß, es ist ein trockenes, unerquickliches Thema. Aber manchmal kann man halt nicht alles mit Satire erschlagen.


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Kategorie: Politik, Gesellschaft

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